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Passgesetz dv

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de - Seite 1 von 13 Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB : Inhaltsübersicht : Kapitel 1 : Passmuster § 1 Muster für den Reisepass § 2 Muster für den Kinderreisepass § 3 Muster für den vorläufigen Reisepass § 4 Muster für den amtlichen Pass § 5 Lichtbild: Kapitel 2 : Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere § 6 Befreiung von. Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu Auf Grund des § 2 Abs. 1 des Paßgesetzes vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537) und auf Grund des § 4 Abs. 3 des Paßgesetzes im Benehmen mit dem Auswärtigen Amt wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet

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Die Registrierung des E-ID ist nur zulässig, sofern die Identität des Betroffenen eindeutig festgestellt wurde. In den Fällen des Abs. 1 zweiter Satz und Abs. 2 ist für die Registrierung eines E-ID ein Lichtbild beizubringen, das den Anforderungen gemäß § 4 der Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV), BGBl. II Nr. 223/2006 in der. > Home > DDR >> DDR-Passgesetz. Paß-Gesetz der Deutschen Demokratischen Republik. Vom 15. September 1954 § 1 (1) Deutsche Staatsangehörige, die das Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik nach dem Ausland verlassen oder aus dem Ausland betreten, sind verpflichtet, sich durch einen Paß auszuweisen. (2) Für jeden Grenzübertritt ist ein im Paß eingetragenes Visum erforderlich. § 2 (1. 223. Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die Durchführung des Passgesetzes (Passgesetz-Durchführungsverordnung - PassG-DV) Auf Grund der §§ 3, 4.

Der Info-Service PASSRECHT informiert Sie über Änderungen in den Rechtstexten oder Neuigkeiten zu PASSRECHT Online.. Der Info-Service ist gratis. Sie erhalten den Info-Service in loser Folge. Sie gehen keinerlei Verpflichtung ein. Sie können sich jederzeit abmelden § 2 - Passgesetz (PassG) Artikel 1 G. v. 19.04.1986 BGBl. I S. 537; zuletzt geändert durch Artikel 78 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328 Geltung ab 01.01.1988; FNA: 210-5 Pass-, Ausweis- und Meldewesen 13 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 57 Vorschriften zitiert. Erster Abschnitt Paßvorschriften § 1 ← → § 3 § 2 Befreiung von der Paßpflicht § 2 hat 2. Im Falle des § 7 Absatz 1 Nummer 1 des Passgesetzes gilt dies nur, wenn die Gefährdung darin besteht, dass werden, wenn gegen ihn eine vollziehbare Anordnung nach § 6 Absatz 7 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 10 des Passgesetzes besteht. Im Falle einer Anordnung nach § 6 des Passgesetzes besteht

Passgesetz 1992 Passgesetz-Durchführungsverordnung - PassG-DV 2006 Purchase Contract Awards Act 2002 Rules of Procedure of the Federal Council Schulorganisationsgesetz Schulpflichtgesetz 1985 Schulunterrichtsgesetz 1986 - SchUG Schulunterrichtsgesetz 1986 - SchUG Schulzeitgesetz 1985 Service of Documents Act Staatsbürgerschaftsgese Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften vom 20.07.2007 BGBl. I S. 1566: aktuell vorher : 28.07.2007: Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften vom 20.07.2007 BGBl. I S. 1566: aktuell: vor 28.07.2007: früheste archivierte Fassung: Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum. Über die Rechts- und Verwaltungsvorschriften greifen Sie auf alle aktuell geltenden Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen zu Die als Passgesetze (englisch: Pass Laws) bezeichneten Rechtsvorschriften in Südafrika dienten vor und während der Apartheid zur Überwachung und als Lenkungsinstrumente innerhalb der schwarzen arbeitsfähigen Bevölkerung. Einen wichtigen Eckpunkt im Geflecht diesbezüglich einschränkender Vorschriften bildete der 1923 erlassene Native Urban Areas Act §§ 3, 16, 22a Passgesetz, BGBl. Nr. 839/1992 idgF iVm Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV), BGBl. II Nr. 223/2006 idgF iVm E-Government-Gesetz (E-GovG), BGBl. I Nr. 10/2004 idgF iVm Stammzahlenregisterverordnung (StZReg), BGBl. II Nr. 57/2005 idgF Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden: Die Verfahrensdaten.

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  7. NAG-DV § 7 (1) Dem Antrag auf Ausstellung eines Aufenthaltstitels (§ 1) sind - unbeschadet weiterer Urkunden und Nachweise nach den §§ 8 und 9 - folgende Urkunden und Nachweise anzuschließen: 1. Kopie des gültigen Reisedokuments (§ 2 Abs. 1 Z 2 und 3 NAG); 2. Geburtsurkunde oder ein dieser gleichzuhaltendes Dokument (nur bei Erstanträgen); 3. aktuelles Lichtbild des Antragstellers.

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  4. Auf Nummer 4.1.3 der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (Passverwaltungsvorschrift - PassVwV) in der jeweils gültigen Fassung wird verwiesen. 3.1.6 Nummer 6. Bei der Bezeichnung des Geburtsortes soll entsprechend der Regelungen in der Nummer A.2.1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Personenstandsgesetz (PStG-VwV) in der jeweils gültigen Fassung.
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PassG-DV Passgesetz-Durchführungsverordnung PassV Passverordnung PGMMV Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Musterverordnung PMMV Patent-, Marken- und Musterverordnung PAG Patentamtsgebührengesetz PAGV Patentamtsgebührenverordnung PatV-EG Patentverträge-Einführungsgesetz PatVG Patientenverfügungs-Gesetz KIAB PauschalierungsV f. §§ 6 - 9 AZR-Gesetz §§ 4 - 7 AZRG-DV 1,2: Bundesamt für Migration und Flüchtlingswesen (BAMF): § 8 Abs. 1 Integrations-kursverordnung (IntV) 1: Bayerisches Behördeninformationssystem (BayBIS): § 11 BayMeldDV 1 / Reisepass gestohlen Diebstahl in Österreich. Bei einem Diebstahl des Reisepasses in Österreich muss eine Diebstahlsanzeige bei der örtlichen Polizei erstattet werden. Mit der Bestätigung der Diebstahlsanzeige und allen anderen notwendigen Unterlagen kann bei der Passbehörde eine Neuausstellung eines Reisepasses beantragt werden.. Diebstahl im Auslan Mit Vorschriftensammlung, Verwaltungsvorschriften und Rechtsprechungssammlung sowie Kommentierung zum Bundesmeldegesetz, Passgesetz und Personalausweisgesetz. Ausschließlich erhältlich über unsere Vertriebspartnerin: Komm.ONE AöR Im Zeichen von Reform und Modernisierung (1961 bis 1971) In den 1960er Jahren bemüht sich die SED, das planwirtschaftliche System an die Erfordernisse einer modernen Industriegesellschaft anzupassen, um ihre Macht und das bestehende gesellschaftliche System zu stabilisieren

II. Verordnungen zum Passgesetz 1992 A. Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die Gestaltung der Reisepässe und Passersätze (Passverordnung - PassV) 40 B. Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die Durchführung des Passgesetzes (Passgesetz-Durchführungsverordnung - PassG-DV) 58 III. Kommentar zum Passgesetz 199

§§ 3, 16, 22a Passgesetz, BGBl. Nr. 839/1992 idgF iVm Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV), BGBl. II Nr. 223/2006 idgF iVm PassV, BGBl. Nr. 861/1995 idgF iVm E-Government-Gesetz (E-GovG), BGBl. I Nr. 10/2004 idgF iVm Stamm-zahlenregisterverordnung (StZReg), BGBl. II Nr. 57/2005 idgF . Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden: Verfahrensdaten werden gelöscht. Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) Gebührengesetz (GebG) Weiterführende Links. Information Ein-Tages-Expresspass (BMI) Feedback-> Ihr Feedback zu dieser Verfahrensbeschreibung. Datenschutzrechtliche Bestimmungen. Im Zuge dieses Verfahrens bekanntgegebene Daten und jene Daten, die die Behörde im Zuge des Ermittlungsverfahrens erhält, werden auf Grund des Art. 6 Abs. 1 lit. c und. Informationsblatt zur Erhebung von personenbezogenen Daten (Art. 12 und 13 DSGVO) Verfahren: OK.VISA Verwaltungs- u. Informationssystem im Ausländeramt [UNIFACE §§ 4a, 8, 19 Abs 2 Passgesetz (PassG) § 6a Abs 2 Passverordnung (PassV) §§ 1, 5 Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) Stand: 04.11.2019 Hinweis. Abgenommen durch: Bundesministerium für Inneres Quelle: HELP.gv.at.

Personenstandsgesetz-Durchführungsverordnung 2013 - PStG-DV 2013 . Paßgesetz 1992 (Bundesrechtsindex: 41/02) Passgesetz-Durchführungsverordnung - PassG-DV Passverordnung - PassV. Ermächtigung bestimmter Vertretungsbehörden zur Vornahme antragsbedürftiger passbehördlicher Amtshandlungen im Interesse der besseren Erreichbarkei Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndVwV) Vom 11. August 1980. zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 11.02.2014 (BAnz AT 18.02.2014 B2 Passgesetzes (Passgesetz-Durchführungsverordnung - PassG-DV), BGBl. II 223/2006, 6 Siehe zu dieser VwGH 11. Oktober 2000, 98/01/0473. 7 Vgl. den Erlass des Ministers des Inneren vom 10. Dezember 1850 über den Wirkungs-kreis der kaiserlich-königlichen Polizei-Behörden (wiedergegeben etwa bei HAUER, Ruhe 439 ff). 8 Vgl. BGBl. 226/1933. 9 Vgl. zur Überwachung des Eintrittes in das.

1,2: Ausländerzentralregister (AZR): §§ 6 - 9 AZR-Gesetz §§ 4 - 7 AZRG-DV 1,2: Bundesamt für Migration und Flüchtlingswesen (BAMF): § 8 Abs. 1 Integrations-kursverordnung (IntV) 1: Bayerisches Behördeninformationssystem (BayBIS): § 11 BayMeldDV 1: Bundeszentralregister: § 41 Abs. 1 Nr. 7 BZR Reisepass verloren Verlust in Österreich. Bei einem Verlust des Reisepasses in Österreich ist keine Verlustanzeige notwendig. Es genügt bei Beantragung eines neuen Reisepassesdie mündliche Bekanntgabe des Verlustes gegenüber der Passbehörde.. Verlust im Ausland. Im Ausland muss zunächst eine Verlustanzeige bei der örtlichen Polizei erstattet werden. . Aufgrund dieser Anzeige stellt die. NWRG-DV Verordnung zur Durchführung des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes OASG Gesetz zur Sicherung der zivilrechtlichen Ansprüche der Opfer von Straftaten OEG Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten PAngV Preisangabenverordnung. PaßG Paßgesetz. PBefG Personenbeförderungsgesetz PBefGÄndG 6 Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes PStG. Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) Gebührengesetz (GebG) Konsulargebührengesetz (KGG) Weiterführende Links. Reiseinformation/Akzeptanz von Notpässen (BMEIA) Passverlust (BMEIA) Information Ein-Tages-Expresspass (BMI) Feedback-> Ihr Feedback zu dieser Verfahrensbeschreibung . Datenschutzrechtliche Bestimmungen. Im Zuge dieses Verfahrens bekanntgegebene Daten und jene Daten, die.

Aus Sorge vor sogenannten gemorphten Bildern sollen für neue Ausweisdokumente künftig nur noch Fotos verwendet werden, die unter Aufsicht der Behörden am Ort der Antragstellung gemacht wurden §§ 3, 16, 22a Passgesetz, BGBl. Nr. 839/1992 idgF iVm Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV), BGBl. II Nr. 223/2006 idgF iVm PassV, BGBl. Nr. 861/1995 idgF iVm E-Government-Gesetz (E-GovG), BGBl. I Nr. 10/2004 idgF iVm Stammzahlenregisterverordnung (StZReg), BGBl. II Nr. 57/2005 idgF Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden: Verfahrensdaten werden gelöscht. Die JUSLINE bietet Ihnen die wichtigsten österreichischen Gesetze im Volltext sowie Kommentare zu Paragraphen herausragender Juristen - JUSLINE Österreic Recherche juristischer Informationen. Es wurden keine mit Ihrer Suchanfrage übereinstimmenden Dokumente in Alle Dokumente gefunden. Tipp: Überprüfen Sie noch einmal die Schreibweise Ihres Suchbegriffs oder verwenden Sie andere Wörter, um das Gesuchte zu beschreiben.Ausführlichere Informationen finden Sie in der Hilfe

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Melde-, Pass- und Ausweisrecht: Bundesmeldegesetz, Passgesetz, Personalausweisgesetz mit Ausführungsvorschriften und Auszügen aus Rechtsvorschriften angrenzender Gebiete (Deutsch) Broschiert - 15. März 2018 von Heribert Dr. Schmitz (Autor) 5,0 von 5 Sternen 2 Sternebewertungen. Alle. Der »Schießbefehl« an der Mauer. Referat von Generalstaatsanwalt Dr. Gerhard Mützelburg, gehalten am 04.11.1967 vor der Fachtagung des Königsteiner Kreises in Königstei

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§§ 3, 16, 22a Passgesetz, BGBl. Nr. 839/1992 idgF iVm Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV), BGBl. II Nr. 223/2006 idgF iVm E-Government-Gesetz (E-GovG), BGBl. I Nr. 10/2004 idgF iVm Stammzahlenregisterverordnung (StZReg), BGBl. II Nr. 57/2005 idgF; Bescheid der Datenschutzbehörde (Internationaler Datenverkehr gemäß § 13 DSG 2000): Bescheid der Datenschutzbehörde. Passgesetz (PassG) und Personalausweisgesetz (PAuswG) regeln die Pflicht, einen Reisepass bzw. einen Personalausweis mitzuführen. Beide Gesetze sind wegen vergleichbarer Regelungsinhalte sehr ähnlich, teilweise sogar wortidentisch. Der neue Handkommentar bietet eine praxisgerechte Doppelkommentierung zu beiden Gesetzen auf aktuellem Stand. Dabei werden auch die einschlägigen Verordnungen. Auch wenn für manche Länder der Reisepass bis zu fünf Jahre abgelaufen sein kann, wird unbedingt die Verwendung eines gültigen Reisepasses empfohlen

§ 1 PaßG - Einzelnor

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§§ 4, 16 Abs 3 Passgesetz (PassG) § 6a Passverordnung (PassV) §§ 1, 6 Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) § 14 Gebührengesetz Tarifpost 9 Abs 1 Z 7; Zum Formular. Bei Antragstellung bei der Passbehörde (auch bei den Magistratischen Bezirksämtern in Wien) ist kein Formular notwendig, die Passbehörde nimmt eine Niederschrift auf. Das Formular wird in der Regel nur bei der. Passgesetz (PassG) Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) Stand: 01.01.2019 Hinweis. Abgenommen durch: Bundesministerium für Inneres Quelle: HELP.gv.at. Ansprechpartner. Sonja Füreder fuereder@bad-leonfelden.ooe.gv.at +43 7213 6565-11. Gerlinde. Passgesetz (PassG) Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) Stand: 01.01.2019 Hinweis. Abgenommen durch: Bundesministerium für Inneres Quelle: HELP.gv.at . Marktgemeinde Premstätten Hauptplatz 1, A-8141. Impressum - Sitemap -.

§ 7 PaßG - Einzelnor

November 2015 in Kraft tretenden Bundesmeldegesetzes sowie eine Kommentierung des Passgesetzes und des Personalausweisgesetzes. Die jüngsten Änderungen durch die DSGVO sind eingearbeitet. Die in der Kommentierung zitierten Vorschriften, wichtigen Gerichtsentscheidungen oder DSMeld-Blätter sind verlinkt und können direkt aufgerufen werden. Dasselbe gilt für die in den. Passgesetz (PassG) § 6a Passverordnung (PassV) § 6 Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) § 14 Gebührengesetz Tarifpost 9 Abs 1 Z 7; Stand: 01.01.2019 Hinweis. Abgenommen durch: Bundesministerium für Inneres Quelle: HELP.gv.at . Marktgemeinde Premstätten Hauptplatz 1, A-8141 . Impressum - Sitemap - Datenschutz; Design & Umsetzung by Koerbler. - Digital erfolgreich. Der neue Personalausweis bringt Ihnen mehr Sicherheit und Komfort fürs Internet. Aber es gibt auch Risiken und Nebenwirkungen. test.de sagt, was Sie zum..

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Passgesetz (PassG) Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) Stand: 01.01.2019 Hinweis. Abgenommen durch: Bundesministerium für Inneres Quelle: HELP.gv.at. Marktgemeindeamt. Marktplatz 2 8081 Heiligenkreuz am Waasen E: gde(a)heiligenkreuz-waasen.gv.at T: +43 3134 2221 0 Parteiverkehrszeiten: Mo-Fr: 8:00-12:00 Uhr und Di:14:00-19:00 Uhr. Wichtige Telefonnummern. Bürgermeister: +43 3134. Die Antragstellung zum Heizkostenzuschuss ist ab Montag, 7.09.2020 möglich. Der Zuschuss kann bis 31.12.2020 beantragt werden. Der Heizkostenzuschuss.. Gemeinde Stadl-Predlitz Stadl an der Mur 120 A-8862 Stadl-Predlitz Telefon: +43 3534 2215 Fax: +43 3534 2215 70 gde@ stadl-predlitz.gv.at Veranstaltungskalender 202 RechtEasy.at ist eine Plattform für Rechtsuchende, Jus-Studentinnen und Recruiting in den Bereichen Recht, Tax & Wirtschaft. Wir zielen darauf ab, allen wissbegierigen Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren, Dissertanten und interessierten Internetusern einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen zu bieten

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  3. NWRG-DV: Verordnung zur Durchführung des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes O: OGErzeugerOrgDV: Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Regelungen über Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse P: PassV: Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes PflegeStatV: Verordnung zur Durchführung einer Bundesstatistik über Pflegeeinrichtungen sowie über die häusliche Pflege.
  4. Reisepass verloren Verlust in Österreich. Bei einem Verlust des Reisepasses in Österreich ist keine Verlustanzeige notwendig. Es genügt bei Beantragung eines neuen Reisepasses die mündliche Bekanntgabe des Verlustes gegenüber der Passbehörde.. Verlust im Ausland. Im Ausland muss zunächst eine Verlustanzeige bei der örtlichen Polizei erstattet werden. . Aufgrund dieser Anzeige stellt.
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Passgesetz-Durchführungsverordnung (PassG-DV) Gebührengesetz (GebG) Datenschutzrechtliche Bestimmungen. Im Zuge dieses Verfahrens bekanntgegebene Daten und jene Daten, die die Behörde im Zuge des Ermittlungsverfahrens erhält, werden auf Grund des Art. 6 Abs. 1 lit. c und e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit den diesem Verfahren zugrundliegenden Materiengesetzen. Referat Generalstaatsanwalt Dr. Gerhard Mützelburg am 04.11.1967 vor der Fachtagung des Königsteiner Kreises in Königstein. Begrüßung. Die Freude, meine Damen und Herren, vor ihrem Kreis von wissenden und erfahrenden, mit dem Wesen des DDR genannten Phänomens - so sagt man heute - Vertrauten zu sprechen, wird nur getrübt durch den makabren Gehalt des Themas, das sie mir gestellt haben GEMEINDE MARZ. Schulstraße 11 A-7221 Marz T 02626 63920 F 02626 63920-4 E post@marz.bgld.gv.a o § 6 der Passgesetz-Durchführungsverordnung - PassG-DV, BGBl. II Nr. 223/2006, in der geltenden Fassung, der seine gesetzliche Grundlage in § 3 des Passgesetzes 1992, BGBl. Nr. 839/1992, in der geltenden Fassung hat, sieht die Möglichkeit der Eintragung entsprechend § 88 UG vor. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Ehrentitel nich Nach der DVD-Aufzeichnung begann Joy Denalane mit den Arbeiten zu ihrem zweiten Studioalbum Born & Raised, dessen Songs sie im Sommer 2005 auf der Clubtour For the Love Tour präsentierte. Das Album wurde am 11. August 2006 veröffentlicht, die erste Single trägt den Namen Let Go. Im Gegensatz zu Mamani enthält es ausschließlich englischsprachige Songs

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